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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webseite www.evermusic.de

Version 1.7, Stand 09.12.2015

 

Hier können Sie unsere AGB als PDF downloaden (Rechtsklick auf Link, Ziel/Link speichern unter...).

 

§ 1 Dienstanbieter und Leistungsbeschreibung

 

(1) Evermusic ist ein Dienst der Audioproduktion Geiger & Reinbott GbR, Gesellschafter Bernard Geiger und Dag Reinbott, Scharnweberstr. 53, D-12587 Berlin.

 

(2) Evermusic bietet über die Website evermusic.de einen umfassenden Katalog mit GEMA-freier Musik an, welche mittels eines einfachen Verfahrens für die geplante Nutzung lizenziert werden kann. Durch die Lizenzierung von Musik oder sonstigen Sounds (im Folgenden kurz „Werke“) über die Website evermusic.de kommt ein Lizenzvertrag zwischen Evermusic und dem Erwerber gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Bezug auf das ausgewählte Werk zustande.

 

(3) Für alle Lizenzierungen über die Website evermusic.de durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

Gegenüber Unternehmern gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass Evermusic nochmals auf sie hinweisen müsste. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Evermusic dem ausdrücklich zugestimmt hat.

 

 

§ 2 Vertragsschluss

 

(1) Die Angebote von Evermusic stellen ein Vertragsangebot an den Erwerber dar, die Werke zu lizenzieren. Mit der Durchführung des Bestellvorgangs und durch Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" kommt ein Lizenzvertrag verbindlich zustande. Der Erwerber erhält unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per Email eine Bestätigung, dass der Vertrag zustande gekommen ist.

 

(2) Mit dieser Email erhält der Erwerber zudem einen Downloadlink, mit dem er das lizenzierte Werk herunterladen kann. Als registrierter Kunde sind die Download-Links zusätzlich im persönlichen Login-Bereich zugänglich. Der Download-Vorgang kann insgesamt 5 mal durchgeführt werden, bevor der Download-Link ungültig wird. Das Werk steht im Format WAV, 44.1kHz, 16Bit, stereo, zur Verfügung.

 

(3) Eingabefehler können direkt im Bestellformular korrigiert werden.

 

(4) Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

(5) Der Vertragstext wird von Evermusic nach Vertragsschluss gespeichert und die Bestelldaten sowie die Allgemeine Geschäftsbedingungen werden dem Erwerber in der Bestätigung des Vertragsschlusses per Email zugesendet. Die Allgemeine Geschäftsbedingungen können jederzeit auch hier auf dieser Seite eingesehen und heruntergeladen werden.

 

 

§ 3 Lizenztypen/Nutzungsarten

 

Evermusic bietet die folgenden Lizenztypen an. Die Nutzung eines Werkes, die ihrer Art nach keinem dieser Lizenztypen unterfällt, bedarf einer gesonderten ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Für jeden Lizenztyp sind die Nutzungsarten genannt, die von dem jeweiligen Lizenztyp umfasst sind.

 

Achtung: Jede Nutzung ist projektbezogen und bedarf einer separaten Lizenz!

(Beispiel: Nutzung in Imagefilm + mech. Vervielfältigung bis 1.000 Stück –> 2 mal Lizenz B erforderlich)

 

Lizenztyp A

umfasst eine der folgenden Nutzungsarten:

  • private (nicht-gewerbliche) Internetinhalte (z.B. privater Podcast / private Website / privates Youtube-Video) oder
  • private (nicht-gewerbliche) mechanische Vervielfältigung bis 100 Stück

 

Lizenztyp B

umfasst eine der folgenden Nutzungsarten:

  • Imagefilm / Produktfilm (1 Film, 1 Sprache, Internet, Messe & Events) oder
  • Telefonwarteschleife (pro Telefonanschluss, Nebenstellen inklusive) oder
  • Hintergrundmusik Webseite (pro Domain) oder
  • redaktionelles TV, corporate TV oder
  • mechanische Vervielfältigung bis 1.000 Stück

 

Lizenztyp C

umfasst eine der folgenden Nutzungsarten:

  • Online Werbefilm / Viraler Film / Microsite (1 Film / 1 Sprache / keine In-Stream Video Ads) oder
  • Radio- oder Kino-Werbespot regional (Lizenzdauer 1 Jahr) oder
  • mechanische Vervielfältigung bis 5.000 Stück

 

Lizenztyp D

umfasst eine der folgenden Nutzungsarten:

  • Point of Sale (POS) Werbespot national (Lizenzdauer 1 Jahr) oder
  • Radio- oder Kino-Werbespot national (Lizenzdauer 1 Jahr) oder
  • TV-Werbespot regional (Lizenzdauer 1 Jahr) oder
  • App / Computerspiel (Nutzung in 1 App / Computerspiel) oder
  • mechanische Vervielfältigung bis 10.000 Stück

 

Lizenztyp E

umfasst eine der folgenden Nutzungsarten:

  • TV-Werbespot national (1 Werbespot / 1 Land / Lizenzdauer 1 Jahr) oder
  • In-Stream Video Ad (1 Werbespot / 1 Sprachversion / Lizenzdauer 1 Jahr) oder
  • mechanische Vervielfältigung bis 50.000 Stück

 

Beschallungslizenz 1

umfasst eine der folgenden Nutzungsarten:

  • Beschallung von Weihnachtsmärkten bis 10.000 qm
  • Beschallung von Veranstaltungen & Events bis 1.000 qm oder Gewerbeflächen bis 5.000 qm

 

Beschallungslizenz 2

umfasst eine der folgenden Nutzungsarten:

  • Beschallung von Weihnachtsmärkten bis 50.000 qm
  • Beschallung von Veranstaltungen & Events bis 5.000 qm oder Gewerbeflächen bis 20.000 qm

 

 

§ 4 Nutzungsrechte

 

(1) Evermusic räumt dem Erwerber ein einfaches, zeitlich, örtlich und sachlich beschränktes Nutzungsrecht an dem jeweiligen Werk in dem Umfang ein, wie er zur vereinbarten Nutzung im Rahmen des geplanten Projektes (im Folgenden "Projekt") notwendig ist. Der Erwerber wird dabei weder Eigentümer des Werks, noch ist er grundsätzlich zur Übertragung von Nutzungsrechten auf Dritte oder zur Weitereinräumung von Rechten an Dritte befugt. Sollte der Erwerber das Werk selber nutzen, wird er zugleich Lizenznehmer. Sollte der Erwerber das Projekt z.B. als Produktionsfirma oder Werbeagentur herstellen und die Rechte für das Werk für das Projekt eines Kunden erwerben wollen, so ist der betreffende Kunde als Lizenznehmer im Bestellformular anzugeben. In letzterem Fall ist eine eigene Nutzung durch den Erwerber von dem Lizenzumfang nur insoweit umfasst, wie dies zur Einbindung des Werkes in das Projekt notwendig ist.

 

(2) Die eingeräumten Nutzungsrechte sind beschränkt. Die sachlichen und örtlichen Beschränkungen richten sich nach den in § 3 geregelten Lizenztypen und Nutzungsarten. Das Nutzungsrecht wird lediglich für die Nutzungsart eingeräumt, die dem jeweils ausgewählten Lizenztyp entspricht. Evermusic bleibt klarstellend berechtigt, das lizenzierte Werk auch anderweitig auszuwerten; eine Exklusivität besteht somit nicht.

 

(3) Die Auswertungsdauer der eingeräumten Nutzungsrechte richtet sich nach den in § 3 geregelten Lizenztypen und Nutzungsarten. Sofern eine Befristung bei dem jeweiligen Lizenztyp oder der jeweiligen Nutzungsart innerhalb des Lizenztyps angegeben ist, beginnt die Auswertungsdauer mit vollständigem Zahlungseingang der Lizenzgebühr.

 

(4) Die Urheber der Werke verzichten auf ihr Recht auf Nennung, d.h. der Erwerber braucht keine Urhebernennung vornehmen.

 

(5) Die Einräumung der Nutzungsrechte im vereinbarten Umfang steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der Lizenzgebühren. Eine vorherige Nutzung des Werkes ist somit unzulässig.

 

(6) Der Erwerber hat ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Evermusic im Einzelfall grundsätzlich nicht das Recht, das Werk selbst oder durch Dritte zu verändern, zu bearbeiten oder weiterzuverarbeiten. Das gilt insbesondere für Remixe, Samples oder klangliche Veränderungen, die das Urheberpersönlichkeitsrecht der Komponisten berühren. Der Erwerber hat jedoch das Recht, das Werk für die beabsichtigte Nutzung im Rahmen des Projektes zu kürzen, sowie mit Werken Dritter wie Text, Bild oder Filmmaterial zu verbinden.

 

 

§ 5 Bezahlung

 

Es stehen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

(1) Paypal: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

 

(2) Kreditkarte (nur über PayPal möglich): Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung

 

(3) Lastschrift (nur über PayPal möglich): Die Abbuchung von Ihrem Konto erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

 

(4) Rechnung: Der Rechnungsbetrag ist 10 Tage nach Zugang der Rechnung fällig und zahlbar.

 

 

§ 6 Haftung

 

(1) Evermusic ist Inhaber aller Nutzungsrechte für sämtliche angebotenen Werke. Diese sind national und international umfassend urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Werke unterliegen weder der Wahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften wie z.B. der GEMA, noch verstösst ihre Nutzung gegen die Rechte Dritter. Sämtliche Verwertungsrechte liegen bei Evermusic.

 

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch Evermusic, dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet Evermusic stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, sowie soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

 

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Erwerber regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von Evermusic, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

 

(2) Der Erwerber garantiert, dass das Projekt nicht gegen die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union, die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstößt. Dies gilt insbesondere für rassistische, gewaltverherrlichende, pornografische oder verfassungsfeindliche Nutzungen jeder Art. Eine Nutzung eines Werkes von Evermusic in derartigen Zusammenhängen ist unzulässig und stellt einen schwerwiegenden Vertragsverstoß dar, der Evermusic zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Weitere Ansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.

 

 

§ 7 Referenzen

 

Für den Fall, dass der Erwerber Unternehmer ist, steht Evermusic das Recht zu, mit dem Namen und/oder dem Logo des Erwerbers und/oder des Lizenznehmers als Referenzkunden zu werben.

 

 

§ 8 Schlussbestimmungen

 

(1) Für Unternehmer gilt die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

(2) Für den Fall, dass der Erwerber Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen der Geschäftssitz von Evermusic.