AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webseite www.evermusic.de

Version 1.9, Stand 17.06.2019

§ 1 Dienstanbieter und Leistungsbeschreibung

(1) Evermusic ist ein Dienst von Bernard Geiger, Dorfstr. 48, 16259 Freudenberg

(2) Evermusic bietet über die Website evermusic.de einen umfassenden Katalog mit GEMA-freier Musik an, welche mittels eines einfachen Verfahrens für die geplante Nutzung lizenziert werden kann. Durch die Lizenzierung von Musik oder sonstigen Sounds (im Folgenden kurz „Werke“) über die Website evermusic.de kommt ein Lizenzvertrag zwischen Evermusic und dem Erwerber gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Bezug auf das ausgewählte Werk zustande.

(3) Für alle Lizenzierungen über die Website evermusic.de durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass Evermusic nochmals auf sie hinweisen müsste. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Evermusic dem ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote von Evermusic stellen ein Vertragsangebot an den Erwerber dar, die Werke zu lizenzieren. Mit der Durchführung des Bestellvorgangs und durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ kommt ein Lizenzvertrag verbindlich zustande. Der Erwerber erhält unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per Email eine Bestätigung, dass der Vertrag zustande gekommen ist.

(2) Mit dieser Email erhält der Erwerber zudem einen Downloadlink, mit dem er das lizenzierte Werk herunterladen kann. Als registrierter Kunde sind die Download-Links zusätzlich im persönlichen Login-Bereich zugänglich. Der Download-Vorgang kann insgesamt 5 mal durchgeführt werden, bevor der Download-Link ungültig wird. Das Werk steht im Format WAV, 44.1kHz, 16Bit, stereo, zur Verfügung.

(3) Eingabefehler können direkt im Bestellformular korrigiert werden.

(4) Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

(5) Der Vertragstext wird von Evermusic nach Vertragsschluss gespeichert und die Bestelldaten sowie die Allgemeine Geschäftsbedingungen werden dem Erwerber in der Bestätigung des Vertragsschlusses per Email zugesendet. Die Allgemeine Geschäftsbedingungen können jederzeit auch hier auf dieser Seite eingesehen und heruntergeladen werden.

§ 3 Lizenzbedingungen

Evermusic bietet seit 16.2.2020 ein stark vereinfachtes Lizenzmodell. (Vorher erworbene Lizenzen bleiben zu den früheren Bedingungen gültig)

Die Nutzung eines Werkes, die ihrer Art nach keinem der folgenden Lizenztypen unterfällt, bedarf einer gesonderten ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.

Pro-Lizenz

(1) Der Erwerb einer Pro-Lizenz berechtigt zur kommerziellen Nutzung für einen der folgende Zwecke

  • Imagefilm, Produktfilm, Industriefilm (im Internet, auf Messen und Events)
  • Telefonwarteschleife
  • redaktionelles TV
  • Videogames
  • mechanische Vervielfältigung bis 10.000 Stück

Nutzung für mehrere der aufgelisteten Zwecke bedarf des Erwerbes mehrerer Lizenzen.
Werbespots (Radio, Kino, TV, vorgeschaltete Youtube Werbung) sind nicht Teil der Pro-Lizenz.

(2) Jede Lizenz ist nur für genau das Musikstück gültig für die es erworben wurde und darf nur für ein einzelnes, beim Bezahlprozess anzugebendes Projekt benutzt werden.

(3) Wird beim Bestellprozess ein vom Rechnungsempfänger abweichender Lizenznehmer angegeben, so geht das Nutzungsrecht vom Rechnungsempfänger auf den angegebenen Lizenznehmer über.

Flatrate

(4)Die Evermusic Flatrate gestattet Zugriff auf den gesamten Musikkatalog zu einem monatlichen Festpreis im Abonnement.
Die Zahlung wird monatlich zum Datum des Erwerbes automatisch vom Konto des Käufers abgebucht.
Damit ist die Flatrate bis zum Vortag der folgenden Zahlung gültig.

(5)Die Flatrate richtet sich ausschließlich an private Nutzer, Youtuber, Podcaster und Streamer.
Eine kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet
Als kommerzielle Nutzung gilt jegliche Nutzung durch Unternehmen, sowie mit Gewinnabsicht oder zur Mitgliedergewinnung.
Auch gezielte Werbung für Unternehmen, Parteien und Produkte durch Einzelpersonen ist ausgeschlossen.

Lizenz für Beschallungspakete

(6)Evermusic bietet auch sogenannte Musikpakete an. Enthalten ist eine thematische Auswahl an Musikstücken. Der Erwerb eines solchen Beschallungspaketes unterliegt folgenden Bedingungen:

  • Beschallung von Innenflächen bis 1.000 qm sowie von Außenflächen bis 10.000m² (größere Flächen auf Anfrage)
  • Beschallung von Veranstaltungen, Events sowie öffentlich zugänglichen Gewerberäumen
  • Lizenzdauer 1 Jahr

§ 4 Nutzungsrechte

(1) Evermusic räumt dem Erwerber ein einfaches, zeitlich, örtlich und sachlich beschränktes Nutzungsrecht an dem jeweiligen Werk in dem Umfang ein, wie er zur vereinbarten Nutzung im Rahmen des geplanten Projektes (im Folgenden „Projekt“) notwendig ist. Der Erwerber wird dabei weder Eigentümer des Werks, noch ist er grundsätzlich zur Übertragung von Nutzungsrechten auf Dritte oder zur Weitereinräumung von Rechten an Dritte befugt. Sollte der Erwerber das Werk selber nutzen, wird er zugleich Lizenznehmer. Sollte der Erwerber das Projekt z.B. als Produktionsfirma oder Werbeagentur herstellen und die Rechte für das Werk für das Projekt eines Kunden erwerben wollen, so ist der betreffende Kunde als Lizenznehmer im Bestellformular anzugeben. In letzterem Fall ist eine eigene Nutzung durch den Erwerber von dem Lizenzumfang nur insoweit umfasst, wie dies zur Einbindung des Werkes in das Projekt notwendig ist.

(2) Die eingeräumten Nutzungsrechte sind beschränkt. Die sachlichen und örtlichen Beschränkungen richten sich nach dem in § 3 geregelten Lizenztypen und Nutzungsarten. Das Nutzungsrecht wird lediglich für die Nutzungsart eingeräumt, die dem jeweils ausgewählten Lizenztyp entspricht. Evermusic bleibt klarstellend berechtigt, das lizenzierte Werk auch anderweitig auszuwerten; eine Exklusivität besteht somit nicht.

(3) Die Auswertungsdauer der eingeräumten Nutzungsrechte richtet sich nach den in § 3 geregelten Lizenztypen und Nutzungsarten. Sofern eine Befristung bei dem jeweiligen Lizenztyp oder der jeweiligen Nutzungsart innerhalb des Lizenztyps angegeben ist, beginnt die Auswertungsdauer mit vollständigem Zahlungseingang der Lizenzgebühr.

(4) Die Urheber der Werke verzichten auf ihr Recht auf Nennung, d.h. der Erwerber braucht keine Urhebernennung vornehmen.

(5) Die Einräumung der Nutzungsrechte im vereinbarten Umfang steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der Lizenzgebühren. Eine vorherige Nutzung des Werkes ist somit unzulässig.

(6) Der Erwerber hat ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Evermusic im Einzelfall grundsätzlich nicht das Recht, das Werk selbst oder durch Dritte zu verändern, zu bearbeiten oder weiterzuverarbeiten. Das gilt insbesondere für Remixe, Samples oder klangliche Veränderungen, die das Urheberpersönlichkeitsrecht der Komponisten berühren. Der Erwerber hat jedoch das Recht, das Werk für die beabsichtigte Nutzung im Rahmen des Projektes zu kürzen, sowie mit Werken Dritter wie Text, Bild oder Filmmaterial zu verbinden.

§ 5 Bezahlung

Es stehen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

(1) Rechnung: Der Rechnungsbetrag ist 14 Tage nach Zugang der Rechnung fällig und zahlbar.

(2) Paypal: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

(3) Kreditkarte( per Kreditkarte mittels Stripe bezahlen): Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

(4) SOFORT-Überweisung(Weiterleitung zu SOFORT): Die Abbuchung von Ihrem Konto erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

§ 6 Haftung

(1) Evermusic ist Inhaber aller Nutzungsrechte für sämtliche angebotenen Werke. Diese sind national und international umfassend urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Werke unterliegen weder der Wahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften wie z.B. der GEMA, noch verstösst ihre Nutzung gegen die Rechte Dritter. Sämtliche Verwertungsrechte liegen bei Evermusic.

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch Evermusic, dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet Evermusic bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, sowie soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Erwerber regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von Evermusic, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

(2) Der Erwerber garantiert, dass das Projekt nicht gegen die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union, die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstößt. Dies gilt insbesondere für rassistische, gewaltverherrlichende, pornografische oder verfassungsfeindliche Nutzungen jeder Art. Eine Nutzung eines Werkes von Evermusic in derartigen Zusammenhängen ist unzulässig und stellt einen schwerwiegenden Vertragsverstoß dar, der Evermusic zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Weitere Ansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.

§ 7 Referenzen

Für den Fall, dass der Erwerber Unternehmer ist, steht Evermusic das Recht zu, mit dem Namen und/oder dem Logo des Erwerbers und/oder des Lizenznehmers als Referenzkunden zu werben.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Für Unternehmer gilt die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Für den Fall, dass der Erwerber Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen der Geschäftssitz von Evermusic.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir, Bernard Geiger, Dorfstraße 48, 16259 Beiersdorf-Freudenberg, Tel.: 033451 – 555 601, E-Mail: info@evermusic.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir weisen darauf hin, dass das vorstehende Widerrufsrecht in folgendem Fall entfällt:

Es handelt sich um einen Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten in digitaler Form (digitale Inhalte). Wenn der Verbraucher vor Ausführung des Vertrags ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert (§ 312 f Abs. 3 BGB), entfällt das Widerrufsrecht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster Widerufsformular:

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An:
EverMusic
Bernard Geiger
Dorfstraße 48
16259 Beiersdorf-Freudenberg
Deutschland

email: info@evermusic.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ():

Bestellt am ()/erhalten am ():

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum
nicht Zutreffendes bitte streichen

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.